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Hohe Wahlbeteiligung, überraschendes Ergebnis

(map) | 06.07.2009, 10:20

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Aachen. Dass demokratische Wahlen immer für Überraschungen gut sind beweisen die Wahlen zum Studierendenparlament (SP) der RWTH eindrucksvoll. Mit knapp 28 Prozent der etwa 30.000 Studierenden lag die Wahlbeteiligung außergewöhnlich hoch.

Und das Ergebnis ließ «alle aus allen Wolken fallen», so Simon Roßkamp von der FDP-nahen Liberalen Hochschulgruppe (LHG). Konsterniert musste die konservativ-liberale Dreierkoalition zusehen, wie ihre satte Mehrheit von 25 SP-Sitzen auf 18 herunter schmolz. Für die Wahl eines Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind 21 Stimmen notwendig.

Wahlgewinner und stärkste Kraft ist die traditionsreiche und nicht-parteinahe Allgemeine Fachschaftsliste (AlFa), die von nun an über zehn Parlamentssitze verfügt. Die seit 1971 aktive und explizit nicht-parteinahe AlFa trug über Jahre hinweg mitte-links ASten mit und dominierte lange Zeit das SP. Zeitweise erhielt sie 14 Sitze. Im Jahr 2005 zerbrach die AlFa an einem Richtungsstreit: Abtrünnige AlFa-Abgeordnete wählten den konservativ-liberalen AStA mit und traten mit der «AlFa-AStA 2006» im Folgejahr an.

Die Abtrünnigen erreichten jedoch nur einen Sitz und schlossen sich später der LHG an. Anne Nelles von der «echten AlFa» wurde 2006 AStA Vorsitzende wurde, obwohl ihre Liste gerade einmal 2 Sitze gewann. Seit 2007 regierte nun eine konservativ-liberale Koalition. Die «echte AlFa» hat es in dieser Oppositionszeit geschafft, sich zu regenerieren. Mit 44 Kandidaten trat sie zur Wahl an.

Die RWTH-Senatorin und AlFa-Spitzenkandidatin Christine Blesinger erzielte mit 346 Stimmen das weitaus beste Einzelergebnis. Das Erfolgsrezept sei, so Blesinger, die tiefe Verwurzelung in der Fachschafts- und Gremienarbeit: «Jeder von uns war in der Beratung tätig. Wir haben Vertreter aus 13 der insgesamt 17 Fachschaften auf unserer Liste. Zudem kandidierten drei der vier amtierenden Senatoren für die AlFa.»

Bis zur konstituierenden Sitzung des SP am 15.Juli muss die AlFa Koalitionspartner finden. Hoffnung auf eine «Regierungsbeteiligung» macht sich die SPD-nahe Juso-HSG, die ihr bestes Ergebnis mit fünf Sitzen erzielt. Spitzenkandidatin Ye-One Rhie stellt erfreut fest, dass der konservativ-liberale AStA «abgestraft wurde, nicht zuletzt weil ein AStA nicht nur Service bieten sollte.» Sie verweist auf den «Bildungsstreik», der vom AStA nicht unterstützt wurde, obwohl selbst RWTH-Rektor Ernst Schmachtenberg die Proteste für mehr Bildungsausgaben gut geheißen habe.

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) bleibt stabil bei drei Sitzen. Die grüne Spitzenkandidatin Sophie Karow ist froh, «dass es keinesfalls eine Fortsetzung des Rechts-AStA geben kann.» Koalitionsverhandlungen seien auf jeden Fall schwierig, da die AlFa kaum mit der Linken Liste koalieren wolle, so Karow. Die Linke Liste verpasste nur knapp einen zweiten Sitz. Zur Verfügung steht eventuell die Spaßliste KNUT (ein Sitz), jedoch gibt es auch skeptische Stimmen hinsichtlich der Zuverlässigkeit von KNUT.

Auch die Internationale Liste (IL), die einen Sitz bekommt, könnte als Koalitionspartner in Frage kommen. Erstmals angetreten ist die Asia Connection (AC), die auf Anhieb zwei Sitze gewinnen konnte. Die AC ist eng verbunden mit dem Verband der Chinesischen Wissenschaftler und Studenten in Aachen (VCWSA), deren Vorsitzender Shiyuan Li und dessen Stellvertreter Chang Liu ins SP einziehen. Nicht ausgeschlossen erscheint hingegen eine Koalition mit der um drei Sitze geschwächten LHG, die jetzt nur noch fünf Sitze für sich in Anspruch nehmen kann.
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