Hartz-IV-Sätze für Kinder sind verfassungswidrig
Karlsruhe. Die seit 2005 geltenden «Hartz IV»-Regelsätze für Erwachsene und Kinder sind verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschieden. Die Leistungen seien nicht korrekt ermittelt worden. Die gesetzlichen Vorschriften genügten daher nicht dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Der Gesetzgeber müsse bis 31. Dezember 2010 eine Neuregelung treffen. Bis dahin blieben die verfassungswidrigen Vorschriften weiter anwendbar. Das Verfassungsgericht entschied über Vorlagen des Bundessozialgerichts und des hessischen Landessozialgerichts.
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Aachen. Zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren sind auf frischer Tat festgenommen worden, als sie in den frühen Morgenstunden die Betonwände in der Fußgängerunterführung am Aachener Hauptbahnhof besprühten.
Stadtwerke heben Gaspreise wieder an | 09.02.2010, 10:01
Aachen. Zum 1. April steigen die Gaspreise der Stadtwerke Aachen AG. Grund für die Preiserhöhung sind laut Stawag gestiegene Beschaffungskosten. Die seien «Folge der seit letztem Jahr kontinuierlich gestiegenen Rohöl-Preise».
AKV: Senat und Ehrenpräsident für Neuauflage der Straßensitzung | 08.02.2010, 21:56
Aachen. Die Diskussionen um die Festsitzung und die AKV-Absage der Straßensitzung am vergangenen Samstag lassen nicht nach. Während am Sonntag ein Krisengespräch des Elferrates ohne Ergebnisverkündung abgehalten wurde, bebt es in den Strukturen des Vereins.
Bürgerforum: Mit der Politik an einem Tisch sitzen | 08.02.2010, 21:55
Aachen. Gespannt und guter Dinge sind sie alle drei: SPD-Chef Karl Schultheis spricht von einer «ehrgeizigen Geschichte», Ulla Griepentrog (Grüne) von einem «ganz neuen Modell» und Dr. Ralf Otten (CDU) freut sich auf die «Herausforderung».
Europa-Hochhaus: Feueralarm im 22. Obergeschoss | 08.02.2010, 21:55
Große Aufregung am Europaplatz: Im Europa-Hochhaus ist am Montagmorgen ein Feuer ausgebrochen. Ein Feuermelder hatte angeschlagen und den Alarm um 6.43 Uhr bei der Feuerwehr ausgelöst.
Goethe-Gymnasium: Kämmerer sieht Alternative zum Mensabau | 08.02.2010, 19:46
Stolberg. Es ist eigentlich eine längst beschlossene Sache, dass das Goethe-Gymnasium wie geplant seine neue Mensa mitsamt der Erweiterungsräume bekommt. Eigentlich. Denn die Situation hat sich geändert, die Stadt ist aufgrund ihrer finanziellen Situation nicht mehr alleiniger Herr der Lage.
Pflege: Noch tragen Familien die Hauptlast | 08.02.2010, 19:23
Aachen. Die beiden Befunde lassen aufhorchen: Überdurchschnittlich viele Menschen in der Städteregion sind pflegebedürftig, gleichzeitig weist die Städteregion eine der niedrigsten Quoten bei der stationären Versorgung in Nordrhein-Westfalen auf.
Iglu aus Beton: Barbara-Kapelle entsteht im Annapark | 08.02.2010, 18:29
Alsdorf. Die Planungen nehmen immer konkretere Züge an. Der Verein «Bergbaumuseum Wurmrevier» hat einen Platz für seine Barbara-Kapelle gefunden. Der Verein Bergbaumuseum «Grube Anna» will die Kapelle im Bereich Annapark errichten. Entstehen soll sie zwischen der Kita Annapark (Willy-Brandt-Ring) und der Grundschule Anna.
Bei Cinram bis zu 500 Arbeitsplätze bedroht | 08.02.2010, 17:59
Alsdorf. «Es gibt keinen Grund zur Panik!» Frank Hartwig, Geschäftsführer der Alsdorfer Cinram-Niederlassung, mahnte am Montag im Gespräch mit unserer Zeitung zu Besonnenheit nach der Entscheidung des US-Konzerns Warner Home Video (WHV), den Produktionsauftrag für DVDs und Blu-rays über den 31. Juli hinaus nicht zu verlängern.
Kreditbetrug in Millionenhöhe: Prozessauftakt gegen Ralf J. | 08.02.2010, 17:47
Aachen. Nennen wir ihn Herbert Jansen. Sein Malerbetrieb lief gut, nicht alles lief legal, aber es lief. Zwei Miethäuser hatte er sich gekauft, auf Kredit, als Altersvorsorge. Vielleicht hätte auch eines gereicht - aber was sollte schon passieren?
Grundschule Büsbach: Unterricht zwischen Deckenstützen | 08.02.2010, 17:31
Stolberg-Büsbach. In mehreren Klassenräumen der Grundschule Bischofstraße in Büsbach sind seit über einem halben Jahr die Decken zweier Klassenräume einsturzgefährdet; eine der Klassen musste seither geschlossen bleiben. Im Computerraum arbeiten die Kinder zwischen stützenden Eisenstangen in einer bedrückenden Atmosphäre.
L238n: Dritter Abschnitt wird nicht vor 2015 fertig | 08.02.2010, 17:23
Stolberg. Der zweite Abschnitt zum Ausbau der L238n steht an - die Fertigstellung des Stolberger Anschlusses lässt jedoch noch bis 2015 auf sich warten.
Grundschule Busch stellt Betrieb vorzeitig ein | 08.02.2010, 17:08
Alsdorf. Die Grundschule in Alsdorf-Busch hat jetzt ihren Schulbetrieb vorzeitig eingestellt. Als letzte Klasse ist die vierte Jahrgangsstufe mit zwölf Kindern an die neue Grundschule auf dem Annagelände gewechselt.
Herzogenrather Gymnasium wird Ganztagsschule | 08.02.2010, 17:07
Herzogenrath. Jetzt können die Bagger anrollen. Mit dem ersten Spatenstich für die neue Mensa des Gymnasiums gaben die Verantwortlichen den «Startschuss» für die Bauarbeiten.
Wöchnerinnen erholen sich im Gartentrakt | 08.02.2010, 17:05
Erkelenz. Der weitere Ausbau des Hermann-Josef-Krankenhauses in Erkelenz schreitet voran. Nun wird die Aufstockung des erst 2004 fertig gestellten Gartentrakts in Angriff genommen. Mit dem Ende der Bautätigkeit wird im April 2011 gerechnet.
Eilmeldung: Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig | 09.02.2010, 10:19
Karlsruhe. Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden. Die bisherige Regelung verstößt gegen die Verfassung. Die Berechnung sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag.
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Pitt und Jolie wollen britische Zeitung verklagen | 09.02.2010, 10:16
London. Brad Pitt und Angelina Jolie wollen eine britische Klatschzeitung wegen der Verbreitung falscher Trennungsgerüchte verklagen.
Weiter Wettersorgen - Bach lässt Zukunft offen | 09.02.2010, 08:44
Vancouver. Das warme Wetter lässt die Olympia-Macher weiter zittern, Thomas Bach lässt seine Zukunft als DOSB-Chef offen und IOC- Präsident Jacques Rogge ist beunruhigt über Russlands Doping-Serie.
Kreise: GM hat Staatshilfe für Opel beantragt | 09.02.2010, 10:12
Berlin/Frankfurt/Main. Der US-Autokonzern General Motors (GM) hat bei Bund und Ländern Staatshilfen in Milliardenhöhe für die Sanierung seiner deutschen Tochter Opel beantragt. Der Antrag sei eingegangen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur dpa am Dienstag aus Regierungskreisen.
Blu-ray noch weit hinter DVD | 08.02.2010, 22:26
Hamburg. Das DVD-Nachfolgeformat Blu-ray Disc konnte im vergangenen Jahr rapide zugelegen, hat in Deutschland aber noch einen geringen Marktanteil.
Die NASA verschiebt Start der Sonde SDO | 09.02.2010, 09:44
Washington. Die US-Weltraumbehörde NASA hat den ursprünglich für Dienstag geplanten Start ihrer neuen Sonnensonde um mindestens einen Tag verschoben.
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Los Angeles. Der Animationsfilm «Oben» aus der Trickfilmschmiede Pixar hat am Wochenende bei der Verleihung der «Annie Awards» die wichtigsten Trophäen abgeräumt.
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